FDP KREISVERBAND BADEN-BADEN

Beschluss des FDP – Kreisvorstandes: Neues Schloss: Vorliegende Planungen so nicht akzeptabel

admin — Wed, 25 Apr 2012 08:31:08 +0000

Das Neue Schloss und der Schlosspark sind stadtbildprägende Areale von historischer Bedeutung für unser Baden-Baden. Jede Planung muss mit höchster Sensibilität erfolgen.
Ein Anbau, um eine Hotelnutzung zu ermöglichen, ist ein erheblicher Einschnitt. Nach intensiven und langen Diskussionen hat sich der Gemeinderat unter hoher öffentlicher Beteiligung und maßgeblicher politischer Begleitung durch die stadtbildprägenden Vereine auf einen hart errungenen Kompromiss geeinigt, bei dem die geplanten Stadtvillen im Schlosspark verhindert wurden. Grundlage der Entscheidung war eine klare Ansage der künftigen Betreiber, dass mit dieser Nutzung die Rentabilität sichergestellt ist.
Die jetzt erfolgten Hinterzimmerabsprachen über eine deutliche Nutzungsänderung dürfen nicht einfach durchgewunken werden. Gerade Maßnahmen, die besondere stadtbildprägende Einrichtungen umfassen, müssen von einer breiten Öffentlichkeit mitgetragen werden. Deswegen ist Transparenz erste Rathaus-Pflicht. Das bisherige Verfahren hat ein Gschmäckle!
Wenn künftig sage und schreibe 60 Prozent des Neubaus für Residenzen genutzt werden sollen, ist das eine erhebliche Veränderung gegenüber den bisher gültigen Planungen. Eine Genehmigung des Anbaus hätte nach unserer Einschätzung nie stattgefunden, wenn von Anfang an bekannt gewesen wäre, dass ein Konzept „Edles Wohnen im Schlosspark“ durchgesetzt werden sollte. Auch wenn es zu allen modernen Hotelkonzepten gehört, ein kleines, attraktives Angebot von Residenzen zu haben, ändert sich beim vorliegenden Fall jedoch die Nutzungsstruktur des Neubaus erheblich. Dies kann vom Rathaus und den Gremien des Gemeinderates so nicht akzeptiert werden. Damit würde einen Präzedenzfall geschaffen werden, wenn mehr als die Hälfte eines Neubaus in einem hochsensiblen Areal mitten im laufenden Verfahren eine Nutzungsverschiebung erfährt.
Deswegen erwarten wir vom Rathaus zunächst einmal, dass alle bisherigen Verhandlungsergebnisse auf den Tisch gelegt werden. Es gibt ganz offensichtlich erheblichen Klärungsbedarf. Nachverhandlungen sind dann sofort notwendig, wenn wirklich Nutzungsveränderungen in diesem großen Rahmen vorgesehen und besprochen sind. Hier geht es nicht um abwartende Gelassenheit, sondern klares, schnelles Handeln.
Die Bürgerschaft von Baden-Baden hat ein Recht auf eine umfassende Information und Meinungsäußerung. Die Stadt muss die Möglichkeit einräumen, sich elektronisch direkt zu diesem Plan zu äußern . Außerdem erwarten wir von der Stadt dass sie zügig eine ausführliche Bürgerinformation durchführt. Eine abschließende Beratung im Gemeinderat ohne vorherige ausführliche Bürgerinformation darf nicht stattfinden!

Meinhardt: Bürger sollen sich zum Neuen Schloß äußern !

admin — Sun, 22 Apr 2012 10:40:44 +0000

” Ich erwarte von der Stadt, dass sie umgehend den Bürgern die Möglichkeit einräumt, sich zu den neuen Planungen beim Neuen Schloß über die Homepage der Stadt bzw. per Mail zu äußern. Darüberhinaus ist die vorgelegte Änderung Anlass genug, um schnellstmögliche eine ausführliche Bürgerinformation durchzuführen. ”
Die beantragten Änderungen sind für den FDP- Kreisvorsitzenden Patrick Meinhardt erheblich: ” Volle drei Geschosse des Neubaus, das heißt 60 Prozent des Neubaus, sollen auf einmal für Residenzen genutzt werden. Das kann nicht einfach durch gewunken werden. Das bisherige Finanzierungskonzept scheint ja sehr löchrig gewesen zu sein.”
Hier sieht Meinhardt noch erheblichen Klärungsbedarf.

WIR BITTEN SIE, ÄUßERN SIE SICH. HINTERLASSEN SIE EINEN KOMMENTAR!

1. Liberaler Ehrenamtspreis

admin — Sun, 22 Apr 2012 10:37:16 +0000

Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde,

die Würdigung des Ehrenamtes und speziell der Personen, welche sich hier besonders engagieren, war und ist für uns Liberale ein ganz besonderes Anliegen.

Nun ist es soweit und wir können die erstmals den Preisträgern für ihr außergewöhnliches Wirken in einer kleinen Feierstunde die persönliche Ehrung aussprechen.

Sie alle haben am Zustandekommen dieser 1. Verleihung des Liberalen Ehrenamtspreises für Baden-Baden mitgewirkt, da ohne den Erlös aus unserer Liberalen Adventsfeier die Möglichkeit gar nicht bestünde.

Die Verleihung des Liberalen Ehrenamtspreises findet statt

am Sonntag, den 29.April 2012

um 17 Uhr

im Schützenhaus in Balg

Buchenweg 2, 76532 Baden-Baden

Aus planungstechnischen Gründen sendet bitten wir Sie, den beigefügten Rückmeldebogen bis spätestens zum 23.04.2012 an uns zurückzusenden.

Wir würden uns über eine große Teilnehmerzahl an dieser für die Ehrenamtlichen besonderen Veranstaltung sehr freuen.

Brief an OB Gerstner: Privater Flugplatzschnellbus bindet Baden-Baden nicht mehr an

admin — Mon, 19 Mar 2012 14:28:11 +0000

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

lieber Herr Gerstner,

die Verbesserung der Verkehrsanbindung der Flughafens Karlsruhe/Baden-Baden ist für die weitere positive Entwicklung des Flughafens von zentraler Bedeutung. Deshalb setzt sich der FDP-Kreisverband Baden-Baden auch weiter für eine möglichst schnelle Realisierung des Stadtbahnanschlusses ein.

Kurzfristig ist es aus Sicht der FDP umso dringender geboten, dass in dieser Übergangsphase eine Schnellbusanbindung auf der Linie 205 eingerichtet wird. Dies ist ein wichtiger Beitrag, um die Attraktivität des Flughafens Söllingen im Interesse der gesamten Region weiter zu steigern.

Bisher war die Erreichbarkeit des Flughafens von Baden-Baden aus auch durch den privat betriebenen Schnellbus („Hahn-Express“) für den Aufschlag von einem Euro auf den normalen Fahrpreis mit gewährleistet. Leider hat dieses Unternehmen nun die Anzahl der Fahrten im Winterfahrplan deutlich reduziert und verkehrt wochentags nur noch zweimal. Die Zahl der Transfers soll mit dem Sommerfahrplan zwar wieder auf fünf pro Wochentag erhöht werden. Viel gravierender ist jedoch, dass ein Halt am Bahnhof Baden-Baden schon jetzt nicht mehr stattfindet und wohl auch nach bisheriger Planung nicht mehr vorgesehen ist. Die Busse fahren an Baden-Baden vorbei direkt nach Karlsruhe.

Durch diese Fahrplanänderung wird die Schnellbusverbindung zwischen Baden-Baden und dem Flughafen Söllingen tagsüber unter der Woche auf Null runtergefahren. Dies schadet dem Standort Baden-Baden.

Daher bitte ich Sie, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sich beim Betreiberunternehmen dafür einzusetzen, dass der Haltepunkt am Bahnhof Baden-Baden wieder eingerichtet wird, um so den Bürgerinnen und Bürgern aber auch den Gästen der Kurstadt eine gute Anbindung an den Flughafen Söllingen zu gewährleisten.

Mit den besten Grüßen

verbleibe ich

Ihr

Patrick Meinhardt, MdB

Kreisvorsitzender

Meinhardt wirbt für den Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ in Baden-Baden

admin — Sat, 25 Feb 2012 13:46:03 +0000

Der Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ soll auch in Baden-Baden seinen Niederschlag finden. Der kurstädtische FDP-Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt wirbt dafür, dass dieser Wettbewerb eine breite Reso-nanz findet.

Ziel ist es in diesem Jahr, unter dem Motto „Gemeinsam für mehr Bildungschancen“ die Arbeit der vielen Men-schen in Deutschland sichtbar zu machen, die mit gro-ßem Einsatz mehr Bildung für Kinder und Jugendliche ermöglichen.

In seiner Funktion als bildungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, wünscht sich Patrick Meinhardt eine hohe Beteiligung: „Es würde mich freuen, wenn der Wettbewerb möglichst viele Ideen aus der Bildungsstadt Baden-Baden erhält. Hier sollten sich Schulen, Kirchen, Vereine und die lokale Wirtschaft beteiligen. So könnten wir aus der der übergeordneten Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ vor Ort die Initiative „Baden-Baden - Stadt der Ideen“ machen.

Bewerben können sich auch diesmal wieder Initiativen, Institutionen und Vereine, die sich miteinander vernet-zen und folgende Kriterien erfüllen: Bildungsgerechtigkeit, Partnerschaft und enge Vernetzung, Vorbildcharakter und Nachhaltigkeit. Denn wo sich Eltern, Lehrer und Erzieher zusammenschließen, da wird Bildungsgerechtigkeit vor Ort gefördert.
Eine Online-Bewerbung ist noch bis zum 02. April 2012 auf www.bildungsideen.de möglich.

Meinhardt: Stadtbahnboykott des Landes ist ein Skandal

admin — Sat, 25 Feb 2012 13:44:25 +0000

Für den FDP- Kreisvorsitzenden Patrick Meinhardt ist das Verhalten des Landesverkehrsministeriums in Sa-chen Stadtbahnanschluß zum Regionalflughafen inak-zeptabel:

“Dieser Stadtbahnboykott durch das Land ist ein Skan-dal. Ich halte das Vorgehen für unverantwortlich. Zum verkehrspolitischen Gesamtkonzept für den mittelbadi-schen Regionalflughafen hat immer gehört, dass es einen Stadtbahnanschluß und einen Autobahnanschluß geben muß.”

Die Argumentation des grünen Verkehrsministeriums ist in keiner Weise schlüssig: “Die Attraktivität eines Flughafens hängt gerade auch an seiner Erreichbarkeit. Nur mit optimalen und intelligenten Verkehrsübergängen wird ein Standort seine Möglichkeiten auch voll ausschöpfen können. Und der Standort Söllingen hat innerhalb der letzten Jahre einen beachtlichen Steigflug hingelegt und noch erhebliches Entwicklungspotential. Aber dies gilt selbstverständlich nur, wenn man auch einfach und unkompliziert von und zum Flughafen kommt. Hier dürfen wir nicht auf halber Strecke stehen bleiben.”

Gerade für Baden-Baden hätte ein Stadtbahnanschluß nach Einschätzung Meinhardts eine wichtige Signalwir-kung, um weiter Schritt für Schritt die Attraktivität des Baden-Badener Bahnhofs für ICE- und TGV – Halts zu intensivieren.

“Dies sollten wir auch dem grünen Verkehrsminister nicht durchgehen lassen. Deswegen würde ich vorschlagen, hier auch auf alle anderen Landtagsfraktionen zuzugehen, um dieses Projekt nicht beerdigen zu lassen. Der Verdacht ist eher naheliegend, dass es gar nicht darum geht, ob der Flughafen bis 2025 die Zahl von 2.5 Millionen Fluggästen erreicht. Aus ideologischen Gründen will der Verkehrsminister das Projekt nicht fördern, da er ein grundsätzliches Problem mit Flughäfen hat.”

Darüberhinaus sieht Meinhardt jedoch kurzfristig einen erheblichen Handlungsbedarf bei der Anbindung Söllingens mit dem Bus. “Der Schnellbus 205, der am Wochenende und unter der Woche nachts direkt vom Flughafen zum Bahnhof Baden-Baden fährt, muss auch unter der Woche regulär fahren. Die Bummeltour vom Bahnhof Baden-Baden zum Flughafen unter der Woche ist ein Attraktivitätshemmer ohne Ende.” Auch ist es nach Einschätzung Meinhardts unbedingt erforderlich, die Vertaktung sowohl der Linie 205 als auch des privaten Busunternehmens mit den wichtigsten Flügen nochmals genau unter die Lupe zu nehmen.

“Nur muss eines klar sein: Die Linie 205 kann mittelfristig keine Schienenanbindung unseres Regionalflughafens ersetzen. Diese muss kommen! “

FDP setzt in Balg politisches Zeichen

admin — Sat, 25 Feb 2012 13:39:14 +0000

Der Stellv. FDP- Kreisvorsitzende Eberhard Blaschka hat nach Balg in die Blume zum Politischen Ascherdonnerstag geladen – und mit Dr. Ulrich Rülke und Andreas Büttner kamen in Begleitung des Bundestagsabgeordneten und Mitglieds des Fraktionsvorstandes Patrick Meinhardt gleich zwei Fraktionsvorsitzende. Ziel Eberhard Blaschkas ist die Gründung eines eigenen FDP-Ortsverbandes für Balg: “Balg hat keinen Stadtrat. Deswegen wollen wir Liberale im engen Kontakt zur Bevölkerung und den Vereinen hier eine eigene FDP Balg gründen. Der Politische Ascherdonnerstag soll hierzu der Auftakt sein. Mit wem ich auch immer in den letzten Tagen gesprochen habe, erhielt ich nur Wohlwollen nach dem Motto: Endlich tut sich was! Der nächste Schritt ist die regelmäßige Einrichtung eines Stammtisches.”

Vom FDP- Kreisvorsitzenden Patrick Meinhardt und dem FDP-Ehrenvorsitzenden Reinald Heue, der selbst in Balg wohnt, gibt es volle Rückendeckung: “Der Baden-Badener Weg der Liberalen mit starker Verwurzelung in den Vereinen und einer engen Bürgernähe zeigt sich auch in schwierigen Zeiten. Die FDP Baden-Baden hat ihre Stellung als mitgliederstärkster Kreisverband bezogen auf die Bevölkerung ausgebaut, während die FDP bundesweit acht Prozent Mitglieder verloren hat, haben wir zehn Prozent hinzugewonnen.” so der FDP – Kreis-vorsitzende Patrick Meinhardt. “Baden-Baden braucht ein bißchen mehr Pepp in der Stadtpolitik. Hier wird zu-viel hinter verschlossenen Türen verabredet, während eine gute Streitkultur dabei verloren geht. Und auch bei der Bürgerbeteiligung muß noch viel geschehen. Bürgerversammlungen sind nicht gewollt. Ein Bürgerhaushalt täte Not. Wir werden immer und immer wieder als FDP eine aktive Bürgerpolitik einfordern, vor der die Stadt noch sehr weit entfernt ist.”

Verbindende Schwerpunkte des Brandenburger Frak-tionsvorsitzenden Andreas Büttner und seines baden-württembergischen Kollegen Ulrich Rülke war die Freude über die Nominierung von Joachim Gauck als Bundespräsidentenkandidat, die ohne die Liberalen nicht zustandegekommen wäre, die Aufforderung an die Bundes-FDP mehr klare Linie auch gegenüber dem Koalitionspartner zu zeigen und der Bildungspolitik eine höhere Priorität einzuräumen. Gerade an der Bildungspolitik in Baden-Württemberg äußerten die Liberalen massive Kritik: “Das ist ein ideologischer Umbau unseres Landes hin zu einer Einheitsbildung. Hier müssen wir Liberale einen klaren Gegenentwurf für mehr Bildungsvielfalt, individuelle Förderung und eine Stärkung der frühkindlichen Bildung setzen!” so Rülke, Büttner und Meinhardt gemeinsam.

Jörg Hornung ist neuer Vorsitzender des FDP Ortsverbands Lichtental/Geroldsau/Oberbeuern

admin — Thu, 16 Feb 2012 13:53:39 +0000

Bei den turnusmäßigen Vorstandswahlen des FDP Ortsverbands Lichtental/Geroldsau im Januar wählten die anwesenden Ortsverbandsmitglieder für die kommenden zwei Jahre den FDP -Kreisgeschäftsführer Jörg Hornung aus Malschbach neu in das Amt des Vorsitzenden. Zur Seite stehen dem neuen Vorsitzenden Jörg Hornung als Stellvertreter der Julivorsitzende Sven Klefenz sowie Dr. Mark Lopatecki als Schriftführer. Zu Beisitzern wählte die Mitgliederversammlung Martin Fertig und Rolf Effern.
„Ich freue mich, dass die Mitgliederversammlung mir heute Abend das Vertrauen ausgesprochen hat“, so der neue Vorsitzende Hornung. „Herzlich danken möchte ich dem bisherigen Vorstandsteam in unserem Ortsverband, das unter Vorsitz unseres Fraktionsvorsitzenden Michael Bauer eine wichtige Aufbauarbeit nach der Gründungsphase des Ortsverbandes geleistet hat.“
„Sehr wichtig ist mir die enge Zusammenarbeit mit dem Kreisvorstand, der Fraktion und den anderen Ortsverbänden. Die Baden-Badener FDP ist gerade mit ihren Themen Bürgerbeteiligung, Förderung des Ehrenamtes, Erhalt des Stadtbildes und der Eigenart seiner Stadtteile hervorragend aufgestellt. Liberale Politik ist in Baden-Baden erlebbar. Daran wollen wir durch regelmäßige Veranstaltungen festhalten.“
Der FDP-Ortsverband für Lichtental, Geroldsau und Oberbeuern wird mit regelmäßigen Liberalen Bürgerstammtischen Ansprechpartner für die Interessen und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger sein. Dabei werden auch Themen, wie die Fragen der Vereinsförderung, des Nationalparks oder der Gewerbestärkung für Lichtental von zentraler Bedeutung sein.
„Wir wollen Politik für die eigene Heimat begreifbar machen und zusammen mit unseren Stadträten konkret Ansprechpartner sein. Auf diese Arbeit freue ich mich sehr“, so der neugewählte Vorsitzende Jörg Hornung aus Malschbach, der auch an seine Erfahrungen als stellv. Vorsitzender eines Musikvereins ansetzen will und dem die Vereine ganz besonders am Herzen liegen

FDP will Grande Dame der Liberalen ehren

admin — Wed, 15 Feb 2012 08:33:51 +0000

„Die FDP Baden-Baden wird aus Anlass des 100. Geburtstages am 13. Februar 2012 von Leonore Mayer-Katz bei der Stadtverwaltung eine Initiative starten, diese ganz besondere Kommunalpolitikerin auch im Stadtbild wahrzunehmen.“ so der FDP-Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt.

„Frau Mayer-Katz war in Baden-Baden eine Institution, eine Graswurzeldemokratin par excellence. Über 25 Jahre hat sie als liberale Gemeinderätin in unsere Heimat-stadt Politik mitgestaltet und ihre Handschrift an vielen Stellen hinterlassen.“

Drei Pfeiler ihres Engagements springen laut Meinhardt besonders ins Auge: „Sie liebte den Baden-Badener Stadtwald und war immer, wenn es um den Schutz die-ses wichtigen Naherholungsraumes und des Kapitals unserer Stadt ging, vorne mit dabei. Zum zweiten war es ihr wichtig, dass Frauen aktiv in die Politik gehen. Hier war Frau Stadträtin Mayer-Katz sicherlich eine der wichtigen Persönlichkeiten, die schon in den sechziger Jahren den Weg für Frauen ins Rathaus geebnet haben. Um hier auch ein tragfähiges Netzwerk zu haben, war sie die treibende Kraft zur Gründung eines Frauenrings für Baden-Baden.“

Der dritte Pfeiler ist für Meinhardt Frau Mayer-Katz Einsatz für das soziale Gefüge Baden-Badens: „Mit der Gründung und Leitung des Parkstift Hahnhof wollte Frau Mayer-Katz auch ein klares Zeichen dafür setzen, wie wichtig die Rolle der Senio-ren in Baden-Baden ist. Darüberhinaus war sie eine Stadträtin, die mit ganzem Herz für Menschen gerungen hat, die in unserer Stadt nicht auf der Sonnenseite des Lebens standen. Die soziale Verpflichtung war für sie ein hoher Leitmaßstab – in ihrer Arbeit im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden genauso wie im evangelischen Kirchengemeinderat.“

All diese Punkte zusammen sind für den FDP-Kreisvorsitzenden Patrick Meinhardt ausschlaggebend dafür, dass hier eine Würdigung durch die Stadt stattfindet.“Unser Wunsch ist es, dass eine Straße oder ein Platz in Baden-Baden nach der Grande Dame der Liberalen, die eine Vorkämpferin der politisch aktiven Frauen in Baden-Baden ist, benannt wird.“

1. Liberalen Neujahrswanderung

admin — Thu, 09 Feb 2012 05:44:46 +0000

Ortsverband Lichtental-Geroldsau-Oberbeuern

Kreisverband Baden-Baden

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

wir wollen das Jahr erstmals mit einer gemeinsamen Wanderung begrüßen.

Wir laden Sie alle herzlich ein zu unserer

1. Liberalen Neujahrswanderung

am Sonntag, den 26. Februar 2012,

um 11.15 Uhr

Wir treffen uns um 11.15 Uhr in Lichtental am Brahmsplatz an der Bushaltestelle (gegenüber „Goldenen Löwen“). Von dort nehmen wir die Buslinie 245 (Mummelsee) zum Zimmerplatz.

Treffpunkt dort am Parkplatz ist um 11.45 Uhr. Wir wandern gemeinsam zum Bütthof und kehren dort zum Neujahrsmittagessen ein. Zurück geht es dann durch das Rhododendrontal, am Geroldsauer Wasserfall vorbei, zur Busstation „Geroldsau Malschbacher Straße“.

Dort fahren wir um 15.17 Uhr wieder mit dem Bus 245 bis zum Brahmsplatz nach Lichtental.

Für diejenigen, denen die Wanderung zu beschwerlich ist, haben wir einen Fahrdienst eingerichtet.

Wir haben uns politisch sehr bewusst dafür entschieden, die Buslinie 245 zu nehmen, für deren Erhalt die Liberalen in Baden-Baden kämpfen.

Künftig wird immer ein Ortsverband der FDP Baden-Baden eine Liberale Neujahrswanderung anbieten, der Kreisverband wird ab diesem Jahr zu einem späteren Zeitpunkt einen Liberalen Bürgerempfang durchführen.

Wir freuen uns auf Sie und Ihre Freunde und bitten Sie unter joerg@malschbach.de anzumelden.

Patrick Meinhardt
FDP-Kreisvorsitzender

Jörg Hornung
Ortsverbandsvorsitzender Lichtental,Geroldsau-Oberbeuern

Meinhardt: Neue Polizeistruktur ist wenig überzeugend

admin — Fri, 27 Jan 2012 07:43:38 +0000

Der Baden-Badener FDP- Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt erkennt in der neuen von der grün-roten Lan-desregierung vorgelegten Polizeistruktur “weder Hand noch Fuß”. Entscheidend für Meinhardt ist die Frage, ob die Bürgernähe für Baden-Badener eingeschränkt wird. “Wir können noch gar nicht viel Konkretes über die Aus-wirkungen sagen, weil es die Regierung selbst wohl noch nicht weiß. Denn sonst hätte der SPD-Innenminister ein Konzept vorgelegt, das mehr Antworten gibt, als Fragen zulässt.”
Eines scheint sich jedoch schon abzuzeichnen: Wenn die Kriminalpolizei in der Direktion Baden-Baden/ Rastatt von 87 Stellen auf 30 reduziert wird und zugleich nicht klar ist, ob dann künftig Karlsruhe oder Offenburg zuständig ist, dann hält dies Meinhardt für ein fragwürdiges Vorgehen.
“Wir haben in Baden-Baden schon bei der letzten Poli-zeistrukturreform berechtigter Weise erhebliche Debatten gehabt. Das, was bislang der Öffentlichkeit als neue Reform bekannt geworden ist, braucht noch viel Nacharbeit und ist im jetzigen Zustand wenig überzeugend.”

Meinhardt: Umsichtige Haltung des Rathauses bei Linie 245

admin — Sat, 21 Jan 2012 04:49:34 +0000

Der FDP-Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt begrüßt die neue Sicht der Stadtverwaltung bei der Linie 245: „Hier nochmals mit dem Landkreis zu verhandeln, ist eine umsichtige Haltung der Rathausspitze, die Respekt und Anerkennung verdient“.
Für Meinhardt wäre eine nur halbjährige und stark von den Tagen her ausgedünnte Mummelseelinie ein vollkommen falsches Zeichen. „Es ist gut, dass diese Entscheidung des Kreistags von Rastatt nicht einfach in Baden-Baden durchgewunken wurde, sondern eine Denk- und Neuverhandlungspause eingelegt wird.“

Meinhardt für einen Jahresempfang der Stadt Baden-Baden

admin — Thu, 12 Jan 2012 04:20:06 +0000

„Ich verstehe es nicht, warum Baden-Baden keinen Neujahrsempfang mehr macht. Am Sonntag konnten wir alle im Rebland einmal mehr erleben, wie wohltuend es ist, dass dort die politische Gemeinde zusammen mit der evangeli-schen und katholischen Kirche einen solchen Empfang durchführt und sicher 250 Rebländerinnen und Rebländer auch die Chance zur Begegnung in der Varnhalter Yburghalle genutzt haben.“ so der FDP-Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt. „Ein Neujahrsempfang ist auch eine besondere Form der Bürgerbeteiligung. Denn wenn die Stadtspitze Schwerpunkte des kommunalpolitischen Geschehens des vergangenen Jahres Revue passieren lässt und die Grundlinien ihrer Politik für das angebrochene Jahr aufzeigt, kann im Anschluß ein fruchtbarer Gedankenaustausch darüber stattfinden.“
Meinhardt sieht gerade auch in einer Stadt mit einer derartigen Vereinstradition wie Baden-Baden eine großartige Möglichkeit darin, diesen Empfang auch als Plattform zu nutzen, um all den Ehrenamtlichen ein herzliches Vergelt´s Gott zu sagen. „Auch das hat sich im Rebland gezeigt, dass ein Dankeschön in solch einem Rahmen schon etwas Besonderes ist. Die Stadt vergibt sich hier eine richtig gute Chance der Bürgerbegegnung.“
Die finanziellen Gründe können es nicht sein, die den Ausschlag geben. Denn an den Finanzen für einen Neujahrsempfang kann es nun nach der Einschät-zung Meinhardts wirklich nicht liegen. „Da finden sich Sponsoren und Räumlich-keiten. Schon vor Jahren habe ich den Vorschlag unterbreitet, dass ich mir einen Neujahrsempfang auch zusammen mit einer Schule vorstellen kann – zusammen mit der jeweiligen Schülerschaft. Auch das Jugendforum kann hier sicher eingebunden werden.“
Die Tatsache, dass alle anderen Städte in der Region einen Neujahrsempfang durchführen, ist für Meinhardt auch kein Argument dagegen – im Sinne, es gibt ohnehin schon ein Überangebot: „Nein, es geht um den Neujahrsempfang der Stadt Baden-Baden für die Bürgerinnen und Bürger. Deswegen sollte dieStadtführung dies auch in meiner Heimatstadt machen.“
Ein weiterer Aspekt des Reblandempfangs ist für Meinhardt auch ein Impuls für die ganze Stadt: „Ich gestehe, dass es mir im Rebland auch ausgeprochen gut gefällt, dass die christlichen Gemeinden miteingebunden sind und so auch ein geistliches Wort zu Beginn des Jahres als Leitmotiv mitgegeben wird. Die Arbeits-gemeinschaft Christlicher Kirchen, die in Baden-Baden ja sehr aktiv ist, könnte hier sicher sich engagiert einbringen.“
Und wenn die Stadt einfach keinen Empfang zu Beginn des Jahres machen will, dann wäre es für Meinhardt auch denkbar, dass ein Jahresempfang auch schon zu sommerlichen Temperaturen zu einem späteren Zeitpunkt imJahr vielleicht sogar OpenAir auf dem Marktplatz oder vor dem Kurhaus oder an einem anderen spannenden Ort stattfindet.
„Mit solch einem Weg hätte man dann seinen eigenen Akzent gesetzt und könnte dies auch mit einem besonderen musikalischen bzw. kulturellen Programm verbinden. Es gibt so unendlich viele Möglichkeiten. Die einzige, die ich für ein falsches politisches Zeichen halte, ist die jetzige: Gar nichts zu machen!“ so FDP-Chef Patrick Meinhardt. Ein Tipp zum Schluß hat er hierzu auch noch parat: „Da wir dieses Jahr 900 Jahre Baden begehen, wäre dies doch ein optimaler Auftakt für einen Jahresempfang auch in unserer wunderschönen Bürgerstadt.“

FDP will einen Bürgerrat für Baden-Baden

admin — Mon, 09 Jan 2012 13:55:49 +0000

Der Kreisvorsitzende der FDP Baden-Baden Patrick Meinhardt spricht sich dafür aus, dass mehr Mitmachdemokratie in seiner Heimatstadt gelebt werden soll.

Meinhardt will deswegen die Einrichtung eines Bürgerrates für Baden-Baden erreichen. „Wir Liberale treten schon seit vielen Jahren für mehr Bürgerbeteiligung und mehr Mitsprache auch in Baden-Baden ein. Deshalb hoffe ich, dass die Stadtverwaltung nun diese neue Chance für ein Mehr an Bürgerbeteiligung nutzt und einen Bürgerrat ins Leben ruft“.

Der FDP-Kreisvorsitzende Meinhardt begrüßt die Initiative des Landesozialministeriums aus-drücklich, das Beispiel des österreichischen Bundeslandes Vorarlberg aufzugreifen und den Bürgerinnen und Bürgern mehr Mitsprache zu ermöglichen.

„Bei mehr Bürgerbeteiligung wird die neue Lan-desregierung unsere Unterstützung haben.“ Gerade der Grundgedanke des Bürgerrates ist für Baden-Baden ausgesprochen spannend. Ziel ist es die Arbeit der demokratisch legitimierten Kommunalparlamente zu unterstützen und dadurch zu stärken. Jeweils ein Dutzend Bürger sollen per Zufallsprinzip ausgesucht werden, die entweder schwelende Konflikte bearbeiten oder Problem- und Handlungsfelder klar benennen sollen.
„Wir haben soviel Kompetenz in unserer Bürgerschaft, dass dies richtige wirkungsvolle Impulse setzen kann.“ so Patrick Meinhardt, der gerade mit den Erfahrungen des Jugendforums, des Gestaltungsbeirates und des Leitbildprozesses in Baden-Baden gute Ausgangsvoraussetzungen sieht.

„Zwar finanziert die Landesregierung bedauerlicher Weise nur die Einrichtung von Bürgerräten in zehn Kommunen in den nächsten zwei Jahren als Pilotprojekt. Aber vielleicht hat ja Baden-Baden die Chance noch daran teilzunehmen, wenn es im Rathaus gewollt ist und schnell ein Antrag gestellt wird. Ansonsten ist ein Bürgerrat Baden-Baden jedoch ein Projekt, das auch eigenständig in meiner Heimatstadt starten kann. Ich rate dem Rathaus sehr, diesen Weg der Bür-gerbeteiligung zu beschreiten.“

Meinhardt fordert LKW-Kontrollen in der Stephanienstraße

admin — Sat, 31 Dec 2011 12:48:02 +0000

Für den FDP-Kreisvorsitzenden Patrick Meinhardt besteht in Sachen Verkehrsbelastung Stephanienstraße Handlungsbedarf.
„Ein LKW-Durchfahrtsverbot zu verhängen ist das eine; aber auch durchzusetzen, dass es eingehalten wird, ist das andere. Der Verkehr in der engen Stephanienstraße ist schon eine arge Belastung für die Anwohner und ja auch nicht ungefährlich, wenn wir bedenken, dass wir mit der Realschule, dem MLG, der Jugendmusikschule, der JuBe und dem Mütterzentrum Känguru fünf Einrichtungen haben, die intensiv von Jugendlichen und Kindern besucht werden.“
Dies ist nach Einschätzung von Meinhardt sicher durch die Tunnelschließung verstärkt worden; es ist aber auch ein Problem, wenn der Tunnel nicht geschlossen ist. „Mein Wunsch auch als innerstädtischer Anwohner ist, dass in Zusammenarbeit zwischen Polizei und Stadt die Einhaltung des LKW-Durchfahrverbots energisch betrieben wird. Hier müssen Bußgelder verhängt werden! Ich bin mir sicher, dass ein paar unerwartete Kontrollen mit klaren Konsequenzen Wunder wirken können. Denn es spricht sich bei den LKW-Fahrer schnell herum, wenn hier konsequent gehandelt wird.“

FDP schreibt Jugendpreis aus

admin — Thu, 29 Dec 2011 05:30:23 +0000

Die FDP Baden-Baden wird erstmals einen eigenen Bürgerpreis ausschreiben. “Klares Ziel ist, das tolle Engagement von Jugendlichen und jungen Baden-Badenern zu würdigen.”
so der FDP- Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt. “Wir wollen mit diesem Ehrenamtspreis einen Akzent dafür setzen, dass gerade junge Menschen ein Dankeschön für den Einsatz in unserer Stadt Baden-Baden erhalten sollen. In Schülermitverantwortungen, im Jugendforum, in Jugend- und Kinderinitiativen und in vielen Vereinen wird eine derart vorbildliche Jugendarbeit gemacht, dass wir glauben: Hier muss auch ein öffentliches Danke sein!.”
Die Verlosung bei der Liberalen Adventsfeier durch den Stellv. Kreisvorsitzenden Stadtrat Sven Jäger hatte einen erfreulichen Gesamtbeitrag ergeben, von dem 500 Euro als Preisgeld verwendet werden.
Die Liberalen widmen dem Thema Ehrenamtsförderung einen großen Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit – so haben sie einen eigenen Kreisfachausschuss unter Leitung von Stellv. FDP – Kreisvorsitzenden Eberhard Blaschka eingerichtet, der sich der Themen: Vereinslotse in der Baden-Badener Verwaltung, Ehrenamtscard und Dankeschönfest annimmt.
Vorschläge für Personen, Jugendgruppen und Projektideen von Jugendinitiativen können ab jetzt bis 15. Januar beim FDP- Kreisgeschäftsführer Jörg Hornung unter joerg.hornung@fdp-baden-baden.de unter dem Motto: “Jugendliches Ehrenamt braucht in Baden – Baden Anerkennung.” eingereicht werden.

FDP unterstützt Tagesmütter in Baden-Baden

admin — Tue, 27 Dec 2011 16:18:20 +0000

Mit einem besonderen Weihnachtsgeschenk überraschten die kurstädtischen Liberalen den Tagesmütterverein Maxi & Moritz. Aus dem Erlös der Tombola der FDP Adventsfeier überreichten der FDP – Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt und die Stellv. Kreisvorsitzenden Stadtrat Sven Jäger und Eberhard Blaschka an die Vorsitzende des Tagesmüttervereins Christina Meyhack und deren Schriftführerin Ute Schwarzer einen Scheck in Höhe von 500,00 Euro. „Die hochengagierte Arbeit der Tageseltern hat uns Liberale begeistert.”

Unser Foto zeigt von links nach rechts Eberhard Blaschka, Patrick Meinhardt, Christina Meyhack, Ute Schwartzer, Sven Jäger bei der Scheckübergabe in der Tagesmuttereinrichtung Kolibri in der Waldseestraße.

Frohe Weihnachten

admin — Thu, 22 Dec 2011 20:13:30 +0000

Wir wünschen allen Bürgern, Unterstützern und Freunden der Freiheit ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein erfolgreiches Neues Jahr.

Ihr FDP-Kreisverband Baden-Baden

Liberale feiern im Kurhaus Advent

admin — Wed, 21 Dec 2011 08:16:18 +0000

Die Baden-Badener FDP ist auf Wachstumskurs – einen Landesdelegierten mehr hat die FDP dieses Jahr erhalten, weil soviel Menschen Mitglied der kurstädtischen Liberalen geworden sind.“ Auch heute freue ich mich wieder drei Neuaufnahmen verkünden zu können. Ich bin sehr froh über den Zusammenhalt, der auch auf andere ausstrahlt.“ so der kurstädtische FDP-Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt. Erstmals im Kurhaus trafen sich die Liberalen zu ihrer stimmungsvollen Adventsfeier bei leckerem Kuchen, Christstollen, Gebäck, Kaffee und Tee im Gourmet-Saal, den Meinhardt kurzerhand zum „Gelben Salon“ umbenannte.

Eine feste Tradition ist es, dass im Rahmen des Liberalen Advents eine Tombola und eine Versteigerung exklusiver Geschenke durchgeführt wird, deren Erlös in die Kinder – und Jugendarbeit in Baden-Baden einfließt. Verantwortlich für die Organisation der Tombola und die traditionelle Versteigerung war das liberale Frauenquartett bestehend aus Tanja Hornung, Karmela Jäger, Ulrike Quoos und Elke Benz. Stadtrat Sven Jäger moderierte die Versteigerung so motivierend, dass ein Erlös von 1500 Euro zusammenkam, die den Einrichtungen in den kommenden Tagen zugehen wird.

Eine Neuerung verkündete FDP-Chef Meinhardt umgehend: Die FDP-Baden-Baden wird künftig einen eigenen Liberalen Bürgerpreis ausloben, der speziell für die Kinder- und Jugendarbeit Baden-Badens gedacht ist. „Wir haben so tolle Jugendgruppen und Initiativen, und im Jugendforum und in den Schulen läuft eine derart grandiose Arbeit, dass wir sehr bewusst dieses Engagement auszeichnen wollen.“

Einen kurzen Blick warfen die Liberalen noch in das Neue Jahr. Zu Beginn des kommenden Jahres werden sie wieder einen Neujahrsempfang organisieren – der Termin steht noch nicht fest, aber der Ehrengast sehr wohl. Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle wird nach Baden-Baden kommen. Und zudem werden die Liberalen im nächsten Jahr zum „Ascherfreitag“ einladen, zu dem der FDP-Fraktionsvorsitzende Andreas Büttner aus Brandenburg ins Badische kommen wird.

Altstadtrat Gerhard Ell warb zum Abschluss des Liberalen Adventstreffs für die nächstjährige Fahrt nach Jalta, einer Städtepartnerschaft, der sich die Liberalen in besonderem Maße verpflichtet fühlen. Gerhard Ell wurde für seinen Einsatz mit herzlichem Applaus bedacht.

Die liberale Gesellschaft beendete ihren diesjährigen Adventskaffee traditionsgemäß bei einem Glühwein auf unserem wunderschönen Weihnachtsmarkt vor der beeindruckenden Kulisse des baden-Badener Kurhauses.

Meinhardt: „Wir haben schon längst G9 in Baden-Baden!“

admin — Sun, 18 Dec 2011 02:52:03 +0000

Der FDP-Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt hält herzlich wenig von einer neuen, kontroversen Debatte um G8 oder G9: „Ich rate der Stadtverwaltung bei ihrer Bildungsumfrage auch die Bürgerinnen und Bürger danach zu fragen, ob sie einen neunjährigen Zug an einem allgemeinbildenden Gymnasium in Baden-Baden haben wollen. Ganz und gar nichts halte ich von dem SPD-Vorschlag, sich über die Köpfe der Eltern und Schüler hinweg beim Kultusministerium zu bewerben.“

Patrick Meinhardt verweist auch darauf, dass bereits einschlägige Erfahrungen aus dem Rot-Grün regierten Nordrhein-Westfalen vorliegen. Zum Erstaunen der dortigen Landesregierung ist der erwartet Ansturm auf die neunjährigen Züge äußerst gering. Der Hauptgrund hierfür ist nach Einschätzung von Meinhardt relativ offensichtlich: „Die Eltern, Schüler und Lehrer in den Gymnasien vor Ort wollen nicht schon wieder experimentieren, sondern endlich einmal Ruhe haben!“

Deshalb ist für Meinhardt eine derartige Frage äußerst pragmatisch zu betrachten: „Gibt es für diesen Weg genügend Schüler in Baden-Baden, dann sollte man diesen auch eröffnen. Wenn das Interesse aber gering ist, wäre es äußerst absurd einen G9-Zug einzurichten. Der Eltern- und Schülerwille sollte eine höhere Priorität haben als eine Entscheidung am Grünen Tisch!“

Patrick Meinhardt, der selbst den Landesfachausschuss Bildung und Wissenschaft der FDP Baden-Württemberg leitet, verweist auch darauf, dass G9 in Baden-Württemberg auch weiterhin Realität ist: „Nur 50 % unserer Abiturienten kommen aus allgemeinbildenden Gymnasien, die restlichen 50 % kommen aus beruflichen Zügen. Der größte Teil hiervon geht erst sechs Jahre auf die Realschule und anschließend drei Jahre auf ein berufliches Gymnasium. Deswegen ist G9 in Baden-Baden mit dem Technischen Gymnasium im Schulzentrum-West und dem privaten Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Gymnasium am Pädagogium schon längst Realität! Die alte CDU/FDP-Landesregierung hat der beruflichen Bildung einen derart hohen Stellenwert eingeräumt, dass kein anderes Bundesland eine derartige Vielfalt an beruflichen Gymnasien wie Baden-Württemberg hat!“

Für den Baden-Badener FDP-Chef Patrick Meinhardt ist es daher ein gutes Zeichen, dass Baden-Baden nun auch ein staatliches Wirtschaftsgymnasium erhält: „Damit wird das G9 Angebot noch einmal viel attraktiver!“

Meinhardt: Dagoberttürmchen ist ein Wahrzeichen der Stadt

admin — Thu, 08 Dec 2011 11:20:36 +0000

Der FDP-Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt ist von der Initiative des Arbeitskreises Stadtgeschichte zum Wiederaufbau des Dagoberttürmchens beim Neuen Schloß begeistert: „Dieses stadtgeschichtliche Initiative gefällt mir ausgesprochen gut. Das Kapital unserer Stadt ist unser einzigartiges Stadtbild. Dazu gehört auch, darüber nachzudenken, an welchen Stellen wieder etwas entstehen kann, das einfach zu Baden-Baden gehört. Und bis Weihnachten 1944 hat dieses Kleinod als Wahrzeichen der Stadt mit dazugehört.“

Patrick Meinhardt findet es deshalb richtig, dass der Arbeitskreis Stadtgeschichte gerade in der Adventszeit diesen Gedanken wieder mit kommunalpolitischem Leben erfüllt: „Die Vorgehensweise, dass die Stadt prüfen soll, welche Mittel aus den Quellen des Denkmalschutzes machbar sind, ist ein richtiger erster Schritt. Ich bin mir auch sicher, dass bei einem beabsichtigten Wiederaufbau des Dagoberttürmchens neben öffentlichen Mitteln auch private Unterstützung zusammenkäme. Das könnte ein sehr spannendes bürgerschaftliches Projekt für unsere Heimatstadt werden.“

Weihnachtsfeier des Kreisverbands FDP Baden-Baden

admin — Tue, 06 Dec 2011 19:10:14 +0000

Kreisverband Baden-Baden

Liebe Gäste und Freunde,

liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

ein schöner Abschluss des Jahres ist unser adventliches Beisammensein. Unserem Kreisvorstand liegt viel am Miteinander in der liberalen Familie, die erfreulicher Weise wächst und gedeiht. Wir laden Sie alle herzlich ein zu unserer

Liberalen Adventsfeier

am Samstag, den 17. Dezember 2011,

um 15.00 Uhr

Gelben Salon (Saal „Gourmet“)

im Kurhaus-Restaurant,

Kaiserallee 1, 76530 Baden-Baden,

Telefon 07221/9 07-0

Für 9 Euro können wir den wunderbaren Kuchen, den bekannten Christstollen und die leckeren Plätzchen aus dem Traditionshaus Rumpelmayer bei beliebig Kaffee und Tee und im Anschluss einen Glühwein auf unserem äußerst gelungenen Baden-Badener Weihnachtsmarkt genießen.

Selbstverständlich werden wir auch in diesem Jahr unsere Adventsfeier gerne wieder mit dem Erlös unserer Tombola in den Dienst unserer Baden-Badener Gemeinschaft stellen. Eines unserer zentralen Projekte wird die Schaffung eines eigenen Liberalen Bürgerpreises für unsere Heimatstadt sein.

Wir freuen uns auf Sie und Ihre Freunde und bitten Sie, sich mit dem beigefügten Rückmeldebogen per Fax oder unter joerg@malschbach.de anzumelden.

Mit den besten Grüßen

verbleibe ich

Ihr

Patrick Meinhardt MdB

FDP-Kreisvorsitzender

Der 5. Dezember soll der Baden-Badener Tag des Ehrenamtes werden

admin — Mon, 05 Dec 2011 08:17:29 +0000

Die FDP Baden-Baden will, dass der Internationale Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember der Baden-Badener Tag des Ehrenamtes wird. Für den kurstädtischen Liberalen-Chef Patrick Meinhardt und seinen Stellvertreter Eberhard Blaschka, der den Kreisfachausschuss Vereine und Ehrenamt leitet, ist es ein Herzensanliegen, dass in der Stadt der Vereine mit 600 Vereinen auch eine besondere Dankeschön-Kultur für all die ehrenamtlich Aktiven geben soll.

„Mit dem neu geschaffenen Bürgerpreis in Gold und Silber ist in Baden-Baden ein Zeichen für ein ganz besonderes, herausragendes ehrenamtliches Engagement gesetzt worden. Dieser könnte künftig am 5. Dezember verliehen werden. Wir müssen uns aber auch etwas einfallen lassen für all diejenigen, die sich in herausragendem Maße einbringen und nicht 25 oder 40 Jahre Vereinsaktivität in Führungsfunktionen auf sich vereinen. Gerade im sportlichen, musikalischen, kulturellen und schulisch-ehrenamtlichen Bereich gibt es bei jungen Menschen einen geradezu unglaublichen Einsatz. Und im sozial-karitativen und kirchlichen Umfeld findet ein stilles und hingebungsvolles Engagement statt, das wirklich vorbildlich ist“, so Meinhardt und Blaschka.

Für Meinhardt und Blaschka geht es auch darum, all diejenigen mit einem kleinen Dankeschön ins Zentrum zu stellen, die mit ihrer ganz selbstverständlichen Arbeit Vereine, Verbände, Organisationen, Initiativen und Kirchen fördern: „Wir sind beide seit Jahren ehrenamtlich in Vereinen aktiv und sehen, was hinter einem Fest an Auf- und Abbauarbeit, an Küchendienst und Bedienung, an Vor-und Nachbereitung von vielen, vielen Schultern geleistet wird. Alle machen das, weil es ,ihr‘ Verein, ,ihr Stück Heimat‘ ist und nicht um des Dankes willen. Gerade deswegen sollten wir all denjenigen auch einmal Danke sagen. Unser Vorschlag ist ein großes Danke-Schön-Fest, das durchaus auch im Sommer stattfinden kann, zu dem von der Stadt eingeladen wird. Wir werden hundertprozentig für Speis und Trank in unserer Stadt Baden-Baden Sponsoren finden. Es muss nur gemacht werden!“

Krankenhaus 21 – ist stationäre Behandlung in der Zukunft eine Utopie?

admin — Fri, 02 Dec 2011 08:23:05 +0000

Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde,

ich lade Sie recht herzlich ein zum Treffen des

KREISFACHAUSSCHUSSES
Gesundheit und Pflege
am Mittwoch, dem 07.12.2011 um 19:30 Uhr
im Musikzimmer des Restaurants Prager Stuben
Gernsbacher Str. 31, 76530 Baden-Baden

T a g e s o r d n u n g:

1).

Begrüßung und Einleitung

2).

„Krankenhaus 21 – ist stationäre Behandlung in der Zukunft eine Utopie?“
Impuls-Referat von Dr.med. Rolf Ermerling
Chefarzt der Abteilung Anästhesie und
Ärztlicher Direktor des Ortenau Klinikums Kehl

3).

Diskussion

4).

Wahlen

5).

Sonstiges

Über Ihr Kommen und lebhafte Diskussionen würde ich mich freuen

Mit liberalen Grüßen

gez.
Dr. med. Mark Lopatecki
Vorsitzender

Bundeskonferenz der Liberalen Kommunalpolitiker kommt nach Baden-Baden

admin — Wed, 30 Nov 2011 08:49:42 +0000

Der Kreisvorsitzende der FDP Baden-Baden Patrick Meinhardt, der auch seit kurzem Mitglied des Bundesvorstandes der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) ist, kommt von der Klausurtagung in Hamburg mit einer guten Botschaft zurück:

„Der Bundesvorstand der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker hat am Wochenende einstimmig beschlossen, seine Bundeskonferenz im kommenden Jahr in Baden-Baden durchzuführen.

Am Freitag und Samstag, den 5. und 6. Oktober 2012, werden die Delegierten aus allen 16 Landesverbänden zu ihrer Bundestagung in die Kurstadt kommen.

Ich freue mich sehr, dass meine Heimatstadt Baden-Baden Gastgeber für das Spitzentreffen der liberalen Kommunalpolitiker aus allen 16 Bundesländern sein wird.“

Reinald Heue ist Ehrenvorsitzender der FDP Baden-Baden

admin — Thu, 24 Nov 2011 20:35:46 +0000

„Mit Reinald Heue ehren wir heute einen Liberalen, der über Jahre hinweg in ganz besonderer Weise im Kreisvorstand der FDP Baden-Baden gewirkt hat.“ so der FDP-Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt, der Ende der 90er Jahre der damalige Kreisgeschäftsführer von Reinald Heue war. Einstimmig hat die FDP Heue zum Ehrenvorsitzenden mit Sitz und Stimme im Geschäftsführenden Kreisvorstand ernannt. Reinald Heue selbst hat die Herzen der Liberalen mit einer kurzen, aber sehr tiefgründigen Ansprache über Gemeinschaft, Zusammenhalt und Loyalität erreicht. Sofort als Heue 1987 in die FDP eingetreten ist, hat er die Leitung des Liberalen Gesprächskreises übernommen – eines Diskussionsforums, das über die Tagespolitik hinaus über liberale Werte in unserer Gesellschaft diskutiert hat. Von 1989 bis 1995 hat er als Stellv. Kreisvorsitzender, von 1995 bis 1999 als Kreisvorsitzender und danach noch weitere vier Jahre als Beisitzer aktiv bei den Baden-Badener Liberalen gewirkt. Große kommunalpolitische Debatten zur Zukunft von Söllingen, zum Festspielhaus, zur Entwicklung der Cite, zur Stadtbahn und zum Jugendgemeinderat haben die damalige Zeit geprägt. Unter Heue sind als Kreisvorsitzender die bis heute erfolgreichen Neujahrsempfänge ins Leben gerufen worden. Patrick Meinhardt dankte Heue für sein bis heute andauerndes Engagement.

In der Ernennungsurkunde zum Ehrenvorsitzenden heisst es: „ Gerade seine Jahre als Kreisvorsitzender haben sich durch ruhige Sachlichkeit, ein vertrauensvolles Miteinander und ein Höchstmaß an Zwischenmenschlichkeit ausgezeichnet. Dabei sind immer wieder neue, frische Akzente für Baden-Baden gesetzt, Bildung als Bürgerrecht zu einem zentralen Thema gemacht und liberale Antworten auf Grundfragen des gesellschaftlichen Zusammenhalts formuliert worden.“

Seine Baden-Badener Liberalen übergaben ihm einen kulinarischen Geschenkkorb und seiner Frau Krista, die für ihn der ruhende Pol und der stützende Anker ist, einen wunderschönen gelben Weihnachtsstern.

Rastatter Tunnel wird gebaut

admin — Mon, 21 Nov 2011 03:36:18 +0000

Gute Nachrichten für unsere Region übermittelte Bahnchef Dr. Rüdiger Grube während eines Haltes der Sonderfahrt der Rheintalbahn der Initiative Pro Stuttgart 21 in Baden-Baden:
Der Rastatter Tunnel wird gebaut.
„Das ist ein gutes Zeichen für unsere Region . Die Rheintalschiene wird ausgebaut. Der Rastatter Tunnel ist der erste Baustein. Eines der Hauptargumente der Stuttgart 21 Gegner, dass nach dem Bau von Stuttgart 21 kein Geld mehr zum Ausbau der Rheintalstrecke zur Verfügung steht, ist somit entkräftet. Die Fehlinformationen des grünen Verkehrsministeriums müssen endlich ein Ende haben,“ so der Stellvertretende Kreisvorsitzende Stadtrat Sven Jäger, einer der Teilnehmer der Sonderfahrt.

Meinhardt liest in der Theodor-Heuss-Schule

admin — Fri, 18 Nov 2011 18:24:54 +0000

Der 18. November ist in ganz Deutschland Vorlesetag. Und so ist auch der mittelbadische FDP- Bundestagsabgeordnete und bildungspolitische Sprecher seiner Fraktion Patrick Meinhardt in seiner Funktion als Mitglied des Kuratoriums der Stiftung Lesen in die Theodor-Heuss-Schule seiner Heimstadt gegangen.

Eine Schulstunden lang hat Patrick Meinhardt am Freitagmorgen der 5. Klasse der Werkrealschule aus dem Buch Yoda vorgelesen. „ Als Kuratoriumsmitglied der Stiftung Lesen ist es mir ein besonders dringendes Anliegen, den Vorlesetag tatkräftig zu unterstützen“, sagt Meinhardt umringt von Schülern der fünften Klasse, die eine lustige, kurzweilige und zeitweilen nachdenkliche Schulstunde gemeinsam erlebt hatten. Viele überraschte Gesichter erblickte Meinhardt, als er auf

die Zahl der funktionalen Analphabeten in der Bundesrepublik zu sprechen kam. Kaum ein Schüler in der Klasse von Claudia Palombo wollte die erschreckende Zahl von 7,5 Millionen funktionalen Analphabeten in Deutschland glauben. „Hier gibt es noch viel zu tun“, so Meinhardt, „aber mit der Stiftung Lesen können wie uns dieser

Herausforderung stellen!“. Man müsse bereits im frühkindlichen Alter das Interesse an Büchern wecken. Mit insgesamt über 11500 weiteren Vorlesern bundesweit sei der diesjährige Vorlesetag ein Riesen Erfolg, sagt der Bildungspolitiker weiter. Nur müsse dieses Thema auch über das Jahr hinweg präsent bleiben. „Besonders freut es mich, dass der Geschäftsführer der Stiftung Lesen im ersten Quartal nach Baden-Baden kommen will.

Meinhardt begrüßt Bildungsdemo

admin — Fri, 18 Nov 2011 18:03:58 +0000

Der Baden-Badener FDP-Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt begrüßt, dass in Baden-Baden Schüler für ihre Interessen auf die Straße gehen. „Das belebt die Bildungsdebatte. Hier muss man auch nicht immer einer Meinung sein, sondern es geht darum, das wichtigste gesellschaftliche Thema, die Bildungspolitik, engagiert zu diskutieren.“ Patrick Meinhardt, der auch bildungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion ist, bietet der regionalen Initiative ein gemeinsames Treffen an. „Aus solchen Diskussionen kann nur Gutes entstehen. Und die stärkere Beteiligung von Schülern, aber eben auch Eltern und Lehrern kann nur von Vorteil sein. Ich bin ein großer Fan einer möglichst eigenverantwortlichen Schule, in der Schüler, Eltern und Lehrer gemeinsam über die anstehenden Fragen entscheiden.“

FDP Infostand PRO Stuttgart 21 und PRO Baden 21

admin — Fri, 18 Nov 2011 07:49:06 +0000

Am Samstag, den 19. November 2011 am 10:00 Uhr informiert der FDP Kreisverband Baden-Baden zum Thema PRO Stuttgart 21 und PRO Baden 21. Sie finden uns in der Fußgängerzone an der Blumenbrücke. “Über Ihren Besuch würden wir uns sehr freuen” betont Stadtrat und Stellv. Kreisvorsitzender Sven Jäger, der im Kreisvorstand für Stuttgart 21 zuständig ist. “Gehen Sie alle zur Abstimmung! Es geht um ein zentrales Zukunftsprojekt für unser ganzes Land. Werben Sie bei Ihren Nachbarn und Freunden. ” so der mittelbadische FDP-Bundestagsabgeordnete, dem Baden 21 genauso am Herzen liegt und hier auch eine Anfrage an das Verkehrsministerium über die Zukunft des dringend zu realisierenden Rastatter Tunnels gerichtet hat. ” Wer Ja zu Stuttgart 21 sagt, muss Nein zum Kündigungsgesetz sagen!” so Meinhardt und Jäger.

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