OV Weststadt Oos Cité

Einladung zur Mitgliederversammlung

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

im Namen des Kreisvorstandes darf ich Sie herzlich einladen zur Mitgliedervsammlung am

Mittwoch, 01. Dezember 2010, 19:30 Uhr

                 im  Gasthaus Auerhahn (Geroldsauer Strasse 160)

Folgende Tagesordnung ist geplant:

 TOP 1:       Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 TOP 2:       Wahl des Protokollführers/der Protokollführerin

 TOP 3:       Kurzbericht des Vorsitzenden

 TOP 4:        Wahl eines Wahlleiters und einer Zählkommission

 TOP 5:           Wahlen:

                        a.) Bundesparteitagdelegierte(r)

                        b.) Ersatzdelegierte(r)

 TOP 6:          Wahlen:

                        a.)   4 Delegierte für den Landesparteitag

                        b.)   4 Ersatzdelegierte

TOP 7:         Wahlen:                                                                                                                               

                         a.)   Wahl eines(r)Delegierten zum Landeshauptauschuss

                         b.)   Ersatzdelegierte

TOP 10:       Informationen aus dem Gemeinderat

TOP 11:       Termine

TOP 12:       Anträge

TOP 13:       Verschiedenes

 Auf Ihr Kommen freuen wir uns sehr !

Mit li(e)beralen Grüßen

     Josef Benz

–Vorsitzender-

Euro After Work am 25. Juni 2010

Wenn wir uns gegenseitig die Bälle zuspielen, dann wird unser Team Europa unschlagbar sein.


Bei bestem Sommerwetter waren eine Vielzahl interessierter Bürger einer Einladung von Michael Theurer, Mitglied des Europäischen Parlaments ins Kurhaus nach Baden-Baden zu „Euro After Work“ gefolgt. Initiiert wurde die Veranstaltung vom europapolitischen Sprecher des FDP-Kreisverbands Stadtrat Sven Jäger.

In seinem Grußwort bedankte sich Stadtrat Jäger zuerst bei den Erschienen Michael Theurer, MdEP, Heinz Golombek, MdB und Patrick Meinhardt, MdB für die spontane Zusage, die Veranstaltung in Baden-Baden mitzugestalten.
Stadtrat Jäger verglich die EU mit einer Fußballmannschaft und beendete sein Grundwort mit den Worten: „Wenn wir uns gegenseitig die Bälle zuspielen, dann ist unser Team Europa unschlagbar. Davon hin ich überzeugt.”

Heinz Golombek, MdB würdigte in seinem Grußwort das Ehrenamt und erklärte, dass innerhalb unserer europäischen Gemeinschaft Hilfe in Ausnahmesituationen selbstverständlich sein müsste.

Patrick Meinhardt. MdB arbeitete in seiner Rede heraus, dass die Liberalen schon immer eine Pro¬Europa-Partei waren und die Europäische Union eine unverzichtbare und unglaublich wichtige Einrichtung ist. Zum Abschluss seiner Rede stelle Patrick Meinhardt die europäischen Vorzüge der Weltstadt Baden-Baden dar, wozu er mit Stolz die erfolgreiche Entwicklung des Baden-Airports zählte.

Zum Abschluss referierte Michael Theurer, MdEP über seine Arbeit als Europaabgeordneter in der 3-stärksten Fraktion in Straßburg und Brüssel. Er lobte die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Deutschland und Frankreich in der Pamina und der Metropolregion Oberrhein. Er forderte unter anderem eine gemeinsame Wirtschaftspolitik, die bei einer gemeinsamen Währung unverzichtbar und notwendig ist.
Ferner verteidigte Theurer die Mehrwertsteuersenkung für Hotelerie. 22 Länder in der EU haben einen geringeren Mehrwertsteuersatz für Übernachtungsdienstleistungen, so dass die Absenkung in Deutschland im Rahmen der europäischen Harmonisierung erforderlich war.
Zum Abschluss versetzte Michael Theurer die Anwesenden in Staunen, als er sagte, die Europäischen Union würde gerade eine Brücke nach Brasilien bauen – von Französisch-Guayana aus, das als französisches Überseedepartement auch zum Gebiet der Europäischen Gemeinschaft gehört.

Der Abend klang danach bei brasilianischen Rhythmen und angeregten Diskussionen aus.

NRW-Wahlen – Liberale feiern Europatag

Auf Einladung von Stadtrat Sven Jäger, europapolitischer Sprecher des FDP-Kreisverbands Baden-Baden und Vorsitzender des FDP-Ortsverbands Weststadt Oos Cité kamen eine Vielzahl interessierter Bürger in das Vereinsheim der Bürgervereinigung Großer Dollen zur diesjährigen Europatagsfeier der kurstädtischen Liberalen, die gleichzeitig auch eine kleine Wahlparty zur Landtagswahl in NRW war.

Stadtrat Jäger outete sich als Europäer und zeigte in seinem Grußwort die Vorzüge der Europäischen Union, wie unter anderem persönliche und wirtschaftliche Freiheit und Warenvielfalt auf.

65 Jahre Frieden ist für Jäger die herausragendste Errungenschaft der Europäischen Gemeinschaft.

„Wenn Frieden das Einzige wäre, das die Europäische Union hervorgebracht hätte, selbst dann hätte sie sich schon gelohnt.“, erklärte Jäger.

Abschließend würdigte Stadtrat Jäger das Engagement der Jungen Liberalen rund um ihren Vorsitzenden Alexander Bleich. „Ohne die Unterstützung der Julis hätte der liberale Europatag nicht stattfinden können“, meinte Jäger abschließend.

Die anwesenden Gäste verfolgten anschließend mit Spannung die ersten Hochrechnungen der NRW-Landtagswahl.

Patrick Meinhardt, mittelbadischer Bundestagsabgeordneter, kommentierte die ersten Prozentzahlen. Es folgte eine angeregte Diskussion über die Auswirkungen und Gründe des Wahlausgangs.

Als Muttertagsüberraschung erhielt jede anwesende Mutter von Stadtrat Jäger zum Abschied eine kleine gelbe Rose.

„Unsere Europatagsfeier ist rundum gelungen, denn man sieht, wie angeregt sich die Gäste unterhalten und wie sichtlich wohl sie sich bei uns fühlen.“, stellt Stadtrat Sven Jäger abschließend fest.

Kommunalpolitischer Ausschuss des FDP-Kreisverbands Baden-Baden in Sandweier

Thema Verkehr war großes Anliegen der Bürger

Auf Einladung von Stadtrat Sven Jäger kamen eine Vielzahl interessierter Bürger in das Gasthaus Blume nach Sandweier zum kommunalpolitischen Ausschuss des FDP-Kreisverbands.
Gleich zu Beginn der Veranstaltung äußerten sich die teilnehmenden Bürger bestürzt über die rasche und ohne vorherige Ankündigung durchgeführte Abholzung der Kastanienbäume auf dem Wienerwald-Areal in der Rheinstraße.
Stadtrat Bernd Weigel referierte in diesem Zusammenhang über baurechtliche Besonderheiten. Die Bürger hätten sich dennoch den Erhalt der Bäume und eine Nutzung des Areals für die Öffentlichkeit gewünscht. In diesem Zusammenhang lobte Stadtrat Jäger ausdrücklich die Forderung des Vereins Stadtbild, das Alte Gefängnis in der Innenstadt zu erwerben und einer gemeindlichen Nutzung zur Verfügung zu stellen, wenngleich Jäger erklärte, dass ein Erwerb des Alten Gefängnisses durch die Stadt aufgrund der angespannten Finanzlage kaum realistisch sei.
Allerdings zeigen Projekte in der Cité, wie das Scherer Familienzentrum, dass es durchaus funktionierende Modelle gebe, privates mit gemeinnützigem Engagement zu verbinden, so Jäger. „Hier muss man am Ball bleiben Besorgt äußerten sich die Bürger über die anstehende Tunnelsperrung. Hier werden erhebliche Einschränkungen befürchtet. Beim Thema Tunnelsperrung steht nach wie vor erheblicher Aufklärungsbedarf.
Jürgen Strempel, stellvertretender Vorsitzender des FDP-Ortsverbands Weststadt Oos Cité führte aus, dass regelmäßige Busverbindungen aus und in die Cité eine unverzichtbare Einrichtung ist, um die Attraktivität des neuen Stadtteils zu steigern und die Innenstadt zu entlasten. Die Bürger stimmten dieser Forderung zu und ergänzten, dass sie gerne den öffentlichen Personennahverkehr nutzen würden, wenn dieser preislich und verbindungstechnisch attraktiv gemacht werden würde.
Abschließend referierte der Sandweierer Ortschaftsrat Jörg Mühlfeit über die geplante Verlegung des Sandweierer Strandbads. Die Bürger lobten das Strandbad als angenehmes und beliebtes Naturbad, das auf jeden Fall erhalten bleiben müsse.
Stadtrat Jäger freute sich zum Abschluss der Veranstaltung über die rege Teilnahme und das große Interesse der Bürger und kündigte eine baldige Fortsetzung der Veranstaltungsreihe an.
„Alle reden von mehr Bürgerbeteiligung. Bei uns Liberalen ist diese fester Bestandteil unserer Politik und schon lange gelebte Realität.“, erklärte Jäger abschließend.

FDP Weststadt Oos Cité: Fahrgäste nicht im Regen stehen lassen

Kiosk-Haltestelle am Schweigrother Platz braucht Alternative

„Dass ein Abriss des in die Jahre gekommenen Kiosks an der Haltestelle Schweigrother Platz kommen wird, steht außer Zweifel.“, meint Stadtrat Sven Jäger, Vorsitzender des FDP-Ortsverbands Weststadt Oos Cité. Allerdings dürfe ein Abriss solange nicht erfolgen, solange kein alternativer Ersatz für den Kioskbau gefunden wurde.
„Wir dürfen die Fahrgäste der Baden-Baden-Linie allerdings nicht im Regen stehen lassen.“, fordert Jäger. „Bevor die Abrissbagger anrollen, muss die Planung einer Alternative abgeschlossen und deren Realisierung sicher sein.“, so Jäger weiter.
Der FDP-Ortsverband könne sich vorstellen, dass anstelle eines Kiosks die Touristeninformation am Schweigrother Platz eingerichtet wird.
„Der Schweigrother Platz liegt direkt an den Buslinien zwischen Bahnhof und Innenstadt. Gäste hätten die Möglichkeit ohne große Umwege sich über die unzähligen Möglichkeiten in unserer Stadt zu informieren.“, meint Jäger.
Auf die Touristeninformation am Schweigrother Platz wäre durch eine Hinweistafel am Bahnhof hinzuweisen, so dass unsere Gäste gleich wissen, wo sie Informationen erhalten können.
Am Schweigrother Platz könnten darüber hinaus Reisebusse parken. Anreisende Gäste könnten sich informieren und mit der Baden-Baden-Linie bequem in wenigen Minuten unsere Sehenswürdigkeiten erreichen. Eine Entlastung der Innenstadt vom Busverkehr wäre ein weiterer positiver Effekt.
„Ein Kombiticket, das den Eintritt in unsere Museen, Theater oder die Thermen mit dem Busticket verbindet, wäre ein weiterer sinnvoller Service.“, fordert Alexander Bleich, Juli-Kreisvorsitzender und Mitglied im Vorstand des FDP-Ortsverbands Weststadt Oos Cité.