Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

im Namen des Kreisvorstandes darf ich Sie herzlich einladen zur Mitgliedervsammlung am

Mittwoch, 01. Dezember 2010, 19:30 Uhr

                 im  Gasthaus Auerhahn (Geroldsauer Strasse 160)

Folgende Tagesordnung ist geplant:

 TOP 1:       Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 TOP 2:       Wahl des Protokollführers/der Protokollführerin

 TOP 3:       Kurzbericht des Vorsitzenden

 TOP 4:        Wahl eines Wahlleiters und einer Zählkommission

 TOP 5:           Wahlen:

                        a.) Bundesparteitagdelegierte(r)

                        b.) Ersatzdelegierte(r)

 TOP 6:          Wahlen:

                        a.)   4 Delegierte für den Landesparteitag

                        b.)   4 Ersatzdelegierte

TOP 7:         Wahlen:                                                                                                                               

                         a.)   Wahl eines(r)Delegierten zum Landeshauptauschuss

                         b.)   Ersatzdelegierte

TOP 10:       Informationen aus dem Gemeinderat

TOP 11:       Termine

TOP 12:       Anträge

TOP 13:       Verschiedenes

 Auf Ihr Kommen freuen wir uns sehr !

Mit li(e)beralen Grüßen

     Josef Benz

–Vorsitzender-

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Von links: Sandweierer FDP-Geschäftsführer Jan Hini, Bundestagsabgeordneter Patrick Meinhardt und Ortsvorsitzender Jörg Mühlfeit

Sandweier – Der FDP-Ortsverband Sandweier hat seine diesjährige Mitgliederversammlung abgehalten. Auf der Tagesordnung standen unter anderem auch die Neuwahlen zum Ortsvorstand. Außerdem freute sich der Geschäftsführer des Ortsverbands, Jörg Mühlfeit, besonders, dass der FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Meinhardt als prominenter Gast seine Teilnahme zugesagt und sich bereit erklärt hatte, aktuelles aus Berlin zu berichten.

Zunächst stand der Bericht des Ortsvorstands auf der Tagesordnung, wobei Jörg Mühlfeit vor allem von seiner Arbeit als Ortschaftsrat berichtete. „Es ist nicht immer leicht, aber die Arbeit macht unheimlich viel Spaß, gerade weil man merkt, dass man vor Ort etwas verändern kann“, so Mühlfeits Resümee seiner bisherigen Tätigkeit. Der FDP-Sandweier geht es vor allem um die Stärkung der Bürgernähe, die Entwicklung des mittelständischen Wirtschaftsstandorts und die Förderung der vielfältigen ehrenamtlichen Arbeit in der „Topigemeinde“.

Mühlfeit verwies zudem auf die Erfolge bei den letztjährigen Europa-, Bundestags- und Gemeinderatswahlen. Zum ersten Mal konnten die Liberalen in Sandweier mit einer vollständigen Ortschaftsliste antreten und gewannen einen Sitz im Ortschaftsrat. Seither wächst der Kreis der Interessenten in Sandweier.

Im Folgenden standen die Wahlen zum Ortsvorstand an. Als Ortsvorsitzender führt künftig Jörg Mühlfeit die FDP-Sandweier. Als sein Nachfolger in der Funktion des Geschäftsführers wurde Jan Hini neu in dieses Amt gewählt. Beisitzerin im Vorstand ist Heike Mühlfeit.

In Zukunft wollen die Liberalen in Sandweier mit ansprechenden Veranstaltungen vor Ort das Interesse der Bürger gewinnen. Jörg Mühlfeit kündigte an, dass am Sonntag, den 26. September 2010, das Herbstfest der FDP-Baden-Baden beim Heimatmuseum in Sandweier stattfinden wird und die Planungen hierfür auf Hochtouren laufen. Außerdem will die Sandweierer FDP zusammen mit MdB Patrick Meinhardt in den nächsten Monaten eine Reihe von Vor-Ort-Terminen und Betriebsbesichtigungen organisieren.

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Am Freitag den 30. Juli findet um 19.30Uhr, im Hotel Blume die Mitgliederhauptversammlung des FDP-Ortsverbands Sandweier statt.  Auf der Tagesordnung stehen neben Neuwahlen auch der Bericht des Ortschaftsrats Jörg Mühlfeit auf dem Programm. Der Mittelbadische Bundestagsabgeordneter Patrick Meinhardt referiert zum Thema „Blickpunkt Berlin“ mit anschließender Diskussionsrunde. Alle Mitglieder, Freunde und interessierte Mitbürger sind herzlich eingeladen.

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„Ich halte es für falsch, dass man beim Musikschulbesuch von Familienpassinhabern und Sozialhilfeempfängern sparen will.“ so der FDP-Ortschaftsrat von Sandweier und Stellv. FDP- Kreisvorsitzende Jörg Mühlfeit. „Dabei ist Musizieren ein wichtiges „Instrument“, um die Konzentration und Lernfähigkeit von Kindern zu fördern. Wir dürfen gerade junge Menschen, die aus Haushalten mit einem engen finanziellen Polster kommen, nicht von diesem zentralen Bereich der Bildung ausschließen.“

„Eine Einsparung von 35.000 € ist bei der heutigen Finanzlage mit Sicherheit nicht unerheblich.“ so Jörg Mühlfeit. „Sparen bei Sozialhilfeempfängern und Familien mit Familienpass ist ein falsches Zeichen. An der Fairness solcher Einsparungen kann und muss man zweifeln. Wir sollten nicht vergessen: Ausgaben für die Ausbildung unserer Kinder sind immer Zukunftsinvestitionen. Gerade schwächere Familien brauchen hierbei unsere Unterstützung.“

Artikel im Badischen Tagblatt vom 07.07.2010

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Thema Verkehr war großes Anliegen der Bürger

Auf Einladung von Stadtrat Sven Jäger kamen eine Vielzahl interessierter Bürger in das Gasthaus Blume nach Sandweier zum kommunalpolitischen Ausschuss des FDP-Kreisverbands.
Gleich zu Beginn der Veranstaltung äußerten sich die teilnehmenden Bürger bestürzt über die rasche und ohne vorherige Ankündigung durchgeführte Abholzung der Kastanienbäume auf dem Wienerwald-Areal in der Rheinstraße.
Stadtrat Bernd Weigel referierte in diesem Zusammenhang über baurechtliche Besonderheiten. Die Bürger hätten sich dennoch den Erhalt der Bäume und eine Nutzung des Areals für die Öffentlichkeit gewünscht. In diesem Zusammenhang lobte Stadtrat Jäger ausdrücklich die Forderung des Vereins Stadtbild, das Alte Gefängnis in der Innenstadt zu erwerben und einer gemeindlichen Nutzung zur Verfügung zu stellen, wenngleich Jäger erklärte, dass ein Erwerb des Alten Gefängnisses durch die Stadt aufgrund der angespannten Finanzlage kaum realistisch sei.
Allerdings zeigen Projekte in der Cité, wie das Scherer Familienzentrum, dass es durchaus funktionierende Modelle gebe, privates mit gemeinnützigem Engagement zu verbinden, so Jäger. „Hier muss man am Ball bleiben Besorgt äußerten sich die Bürger über die anstehende Tunnelsperrung. Hier werden erhebliche Einschränkungen befürchtet. Beim Thema Tunnelsperrung steht nach wie vor erheblicher Aufklärungsbedarf.
Jürgen Strempel, stellvertretender Vorsitzender des FDP-Ortsverbands Weststadt Oos Cité führte aus, dass regelmäßige Busverbindungen aus und in die Cité eine unverzichtbare Einrichtung ist, um die Attraktivität des neuen Stadtteils zu steigern und die Innenstadt zu entlasten. Die Bürger stimmten dieser Forderung zu und ergänzten, dass sie gerne den öffentlichen Personennahverkehr nutzen würden, wenn dieser preislich und verbindungstechnisch attraktiv gemacht werden würde.
Abschließend referierte der Sandweierer Ortschaftsrat Jörg Mühlfeit über die geplante Verlegung des Sandweierer Strandbads. Die Bürger lobten das Strandbad als angenehmes und beliebtes Naturbad, das auf jeden Fall erhalten bleiben müsse.
Stadtrat Jäger freute sich zum Abschluss der Veranstaltung über die rege Teilnahme und das große Interesse der Bürger und kündigte eine baldige Fortsetzung der Veranstaltungsreihe an.
„Alle reden von mehr Bürgerbeteiligung. Bei uns Liberalen ist diese fester Bestandteil unserer Politik und schon lange gelebte Realität.“, erklärte Jäger abschließend.

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Jörg Mühlfeit wird Ortschaftsrat in Sandweier mit 279 Stimmen.

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Die FDP in Sandweier hat eine vollständige Liste für die Ortschaftsratswahlen am 7.Juni gewählt.
Als Ziel möchte die FDP in den Ortschaftsrat in Sandweier kommen.

„Ich bin sehr zuversichtlich, dass uns dies gelingen wird“, äußert sich der Spitzenkandidat Jörg Mühlfeit. „Wir haben eine breite Mischung von Persönlichkeiten aus Sandweier gefunden und werden einen engagierten Wahlkampf führen.“

Die FDP Sandweier geht mit klaren inhaltlichen Aussagen in die Ortschaftsratswahlen. „Wir wollen weiterhin eine eigene Ortsverwaltung und einen eigenen Ortsvorsteher in Sandweier um die Anliegen der Bürger auch direkt klären zu können. Zudem muss ein Schwerpunkt auf die Vereinsförderung gelegt werden.“

„Zusätzlich steht für uns eine Renovierung der Rheintalhalle im Vordergrund. Für die Lebensqualität der Sandweirer wollen wir eine Lärmreduzierung erreichen.“

Als Kandidaten wurden gewählt: Jörg Mühlfeit, Torsten Bastian, Ralf Peter, Wolfrüdiger Endriß, Felix Karbach, Henri Krause, Patrick Kühne, Thorsten Lauinger, Heike Mühlfeit, Nadine Mühlfeit, Harald Riedinger und Lars Schmalz.

Bildunterschrift von links nach rechts: Henri Krause,
Jörg Mühlfeit, Harald Riedinger, Thorsten Lauinger,
Ralf Peter, Patrick Kühne. Vorne Heike Mühlfeit.

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